Bundestag senkt Spritpreise und ermöglicht 1.000-Euro-Prämie für Arbeitnehmer
Nina Müller
Bundestag senkt Spritpreise und ermöglicht 1.000-Euro-Prämie für Arbeitnehmer
Der Deutsche Bundestag hat eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen, um die steigenden Kosten für Autofahrer zu mildern. Die Maßnahme soll den Preis für Benzin und Diesel ab Mai um etwa 17 Cent pro Liter reduzieren. Zudem stimmten die Abgeordneten dafür, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten eine steuerfreie Prämie von 1.000 Euro als Unterstützung bei den Lebenshaltungskosten zahlen dürfen.
Das Steuerentlastungspaket wurde am Freitag in einer namentlichen Abstimmung verabschiedet. Von 588 Abgeordneten unterstützten 453 den Plan, 134 stimmten dagegen, einer enthielt sich. Die Steuersenkungen gelten vorerst für zwei Monate – vorausgesetzt, sie passieren die letzte Hürde im Bundesrat.
Eine Sondersitzung des Bundesrates ist für Freitagnachmittag angesetzt, um über die Änderungen zu beraten. Ohne dessen Zustimmung können die Steuererleichterungen nicht in Kraft treten. Bei einer Genehmigung würden Autofahrer bereits ab kommendem Monat günstigere Spritpreise an der Zapfsäule vorfinden.
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Neben den Kraftstoffsteuersenkungen erhalten Arbeitgeber die Möglichkeit, ihren Mitarbeitern eine einmalige Zahlung von 1.000 Euro zu gewähren. Diese Prämie bleibt sowohl von der Einkommensteuer als auch von Sozialabgaben befreit und soll in der aktuellen Teuerungswelle zusätzliche finanzielle Entlastung bieten.
Die Beschlüsse warten nun auf die endgültige Entscheidung des Bundesrates noch am heutigen Tag. Bei einer Zustimmung würden Benzin und Diesel ab Mai günstiger, und Arbeitnehmer könnten steuerfreie Bonuszahlungen erhalten. Die Bundesregierung hat die Kraftstoffsteuersenkungen auf zwei Monate befristet – eine Verlängerung steht bisher noch nicht fest.
