Europa sucht neuen Kurs im Wirtschaftskonflikt mit China – zwischen Abhängigkeit und fairen Regeln
Claudia Fischer
Europa sucht neuen Kurs im Wirtschaftskonflikt mit China – zwischen Abhängigkeit und fairen Regeln
Europa überdenkt seine wirtschaftlichen Beziehungen zu China. Im Mittelpunkt stehen die Verringerung von Verwundbarkeiten in zentralen Lieferketten und die Sicherstellung fairen Wettbewerbs. Der Begriff „Entflechtung“ – oder im Englischen „de-risking“ – prägt mittlerweile die Bemühungen, Abhängigkeiten einzudämmen, die die Produktion gefährden könnten.
Ende Mai reiste die deutsche Wirtschaftsministerin Katharina Reiche nach China. Sie führte Gespräche über Zusammenarbeit, Rohstoffe, Lieferketten und faire Wettbewerbsbedingungen. Ziel der Reise war es, Vertrauen und Stabilität zwischen den beiden Volkswirtschaften zu stärken.
Am 9. Juni traf Ling Ji, Chinas Vizehandelsminister, in Brüssel mit Ditte Juul Jørgensen zusammen, der Generaldirektorin der EU für Handel und wirtschaftliche Sicherheit. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Handels- und Investitionskonsultationen. Gleichzeitig arbeitet Brüssel daran, Abhängigkeiten in verbindliche Regeln umzuwandeln und den Zugang zum Binnenmarkt an deren Einhaltung zu knüpfen.
Beim EU-Gipfel Mitte Juni beschäftigten sich die Staats- und Regierungschefs mit „globalen makroökonomischen Ungleichgewichten“ – wobei China die zentrale Sorge darstellte. Die Europäische Kommission hat ihren Ton verschärft und das aktuelle Handels- und Investitionsverhältnis als „nicht nachhaltig“ bezeichnet. Auch die Europäische Volkspartei (EVP) drängt auf einen härteren Kurs gegenüber Peking.
Europas Schwäche bei Seltenen Erden und Magneten rührt nicht aus der Förderung, sondern aus Chinas Kontrolle über die Verarbeitung. Deutschland setzt weiterhin auf direkten Austausch mit Peking, während China Brüssel neue Dialogformate anbietet. Der Erfolg dieser Gespräche wird davon abhängen, ob konkrete Ergebnisse erzielt werden – etwa verbindliche Fristen und eine konsistente Anwendung von Regeln.
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Die EU geht daran, die Risiken in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu China zu verringern. Neue Vorschriften und Dialogformate werden erprobt, um Lieferketten abzusichern und fairen Handel zu gewährleisten. Entscheidend wird sein, ob die vereinbarten Maßnahmen tatsächlich zu Verhaltensänderungen und besserem Marktzugang führen.
