Haßelmann greift Scholz und Merz wegen gebrochener Versprechen an
Britta Haßelmann, Vorsitzende der Grünen, hat Bundeskanzler Olaf Scholz und Friedrich Merz scharf für die Nichterfüllung zentraler Versprechen kritisiert. Sie warf der Regierung vor, Erwartungen zu wecken, in Bereichen wie Infrastruktur, Klimaschutz und Bahnverkehr aber kaum Ergebnisse vorzuweisen. Ihre Äußerungen fielen in einem aktuellen Interview, in dem sie zu mehr Entschlossenheit in der Führung aufrief.
Haßelmann richtete sich direkt an Merz und erinnerte daran, dass er Scholz einst als „Machtklempner“ abgetan habe – doch nun, so ihre Argumentation, bleibe er selbst hinter den Erwartungen zurück. Die finanziellen Rahmenbedingungen für Fortschritt seien noch nie so günstig gewesen, doch die Regierung verspiele die Chance. Mit einem Fußballvergleich warf sie Merz vor, „nicht einmal auf dem Platz zu stehen“, wenn es um Führung gehe.
Sie betonte, die Grünen forderten kein vorzeitiges Ende der Koalition. Stattdessen solle sich die Regierung „zusammenreißen und liefern“. Im Mittelpunkt müssten spürbare Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger stehen, nicht die weitere Abhängigkeit von fossilen Energien.
Haßelmann kritisierte zudem das Fehlen eines schlüssigen Plans, um sich von veralteten Energiequellen zu lösen. Es sei fahrlässig, dass die Regierung trotz günstiger Voraussetzungen notwendige Reformen nicht vorantreibe.
Die Grünen-Chefin machte deutlich, dass ihre Partei bereit sei, Verantwortung für soziale und ökologische Reformen zu übernehmen. Sie forderte die Regierung auf, entschlossen zu handeln, statt sich mit Mindestergebnissen zu begnügen. Der Appell erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Frustration über stockende Fortschritte im Klimaschutz und bei der Infrastruktur.
