Koblenz kämpft mit Millionen-Defizit durch veraltete Kreisumlagen für Berufsbildung
Claudia Fischer
Koblenz kämpft mit Millionen-Defizit durch veraltete Kreisumlagen für Berufsbildung
Koblenz steht vor einem Haushaltsdefizit von über 5 Millionen Euro – verursacht durch veraltete Finanzierungsbeiträge der umliegenden Landkreise. Die Stadt hat über Jahre hinweg die steigenden Kosten der Berufsbildung getragen, ohne die Zahlungen der Kreise anzupassen. Dadurch sind im letzten Jahrzehnt immer größere Verluste entstanden.
Das Problem liegt in einem festen Beitragssatz von 190 Euro pro Teilzeit-Schüler in der Berufsausbildung, obwohl die tatsächlichen Kosten im Schnitt 406,80 Euro pro Schüler in den vergangenen zwölf Jahren betrugen. Da 1.932 Schüler aus den Nachbarkreisen Koblenzer Schulen besuchen, beläuft sich das jährliche Defizit mittlerweile auf über 400.000 Euro.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat kritisch hinterfragt, warum die Beiträge nie an die gestiegenen Ausgaben angepasst wurden. Die betroffenen Landkreise – Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald – müssen nun rückwirkend ab Januar dieses Jahres 300 Euro pro Schüler zahlen. Bis 2028 soll der Satz schrittweise auf 400 Euro steigen.
Zudem prüft die Stadt, ob eigenes Finanzmanagementversagen zu den Verlusten beigetragen hat. Geprüft wird, ob über eine Berufshaftpflichtversicherung Entschädigungsansprüche geltend gemacht werden können. Um künftige Haushaltslücken zu vermeiden, plant Koblenz, die Kostenentwicklung regelmäßig zu analysieren und die Kreisumlagen entsprechend anzupassen.
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Die Änderungen werden die finanzielle Belastung Koblenzs verringern, doch die Stadt hat bereits Millionenverluste verbucht. Die rückwirkende Anpassung und künftigen Überprüfungen sollen für eine gerechtere Finanzierung der Berufsbildung sorgen. Die Untersuchungen zu möglichen eigenen Versäumnissen könnten zudem weitere finanzielle Entlastungen bringen.
