Neuwied befreit sich von jahrzehntelanger Schuldenlast durch Landesprogramm
Clara Braun
Neuwied befreit sich von jahrzehntelanger Schuldenlast durch Landesprogramm
Neuwied hat einen wichtigen Schritt unternommen, um seine langjährige Verschuldung abzubauen, und ist der "Partnerschaft für kommunale Schuldenentlastung in Rheinland-Pfalz" (PEK-RP) beigetreten. Der Beitritt der Stadt folgt auf Jahre finanzieller Belastung, nachdem das Landesverfassungsgericht ihre Schuldenlast 2020 für verfassungswidrig erklärt hatte. Die Stadtverwaltung rechnet nun damit, dass die kurzfristigen Verbindlichkeiten bis Jahresende auf etwa 30 Millionen Euro sinken werden.
Die Schuldenprobleme Neuwieds hatten sich über drei Jahrzehnte aufgebaut und führten 2020 zu einem Urteil gegen die kommunalen Finanzpraktiken. Seither arbeitet die Stadt daran, ihre Finanzen zu stabilisieren: Sie legte erstmals seit Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vor und begann mit der Schuldenreduzierung.
Im vergangenen Monat unterzeichneten Oberbürgermeister Jan Einig und Finanzministerin Doris Ahnen die Vereinbarung über die Teilnahme an der PEK-RP. Im Rahmen des Abkommens übernimmt das Land Rheinland-Pfalz kurzfristige Bankkredite Neuwieds in Höhe von 25,77 Millionen Euro. Zum Stichtag Januar beliefen sich diese Kredite auf insgesamt 61,18 Millionen Euro.
Um den Prozess abzuschließen, reichte Neuwied alle erforderlichen Unterlagen in Mainz ein und erhielt von einem Finanzinstitut die Zustimmung zur Schuldnerübertragung. Wie der stellvertretende Bürgermeister und Finanzdezernent Ralf Seemann bestätigte, sollte die kurzfristige Verschuldung der Stadt nach Abschluss der Übertragung auf etwa 30 Millionen Euro sinken.
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Das Schuldenentlastungsprogramm wird die finanzielle Belastung Neuwieds deutlich verringern. Da das Land einen Großteil der kurzfristigen Kredite übernimmt, kann sich die Stadt nun auf die Aufrechterhaltung ihres ausgeglichenen Haushalts konzentrieren. Der Schritt markiert das Ende einer langen Phase der finanziellen Umstrukturierung für die Kommune.
