CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislatur – mehr Stabilität oder Machtkalkül?
Claudia Fischer
CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislatur – mehr Stabilität oder Machtkalkül?
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode im Bundestag ein. Der Vorschlag sieht vor, die aktuelle vierjährige Amtszeit auf fünf Jahre zu verlängern. Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags, hat sich öffentlich für die Reform ausgesprochen.
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Thomas Strobl von der CDU argumentiert, eine fünfjährige Amtszeit würde den Bundestag an die meisten Landesparlamente und das Europäische Parlament angleichen. Sein Vorstoß zielt darauf ab, mehr Kohärenz zwischen den deutschen und europäischen Legislativorganen herzustellen.
Omid Nouripour von den Grünen unterstützt die Idee aus anderen Gründen. Er ist überzeugt, dass eine längere Amtszeit die demokratische Kultur stärken würde, indem sie Raum für gründlichere politische Debatten schafft. Der aktuelle Vier-Jahres-Rhythmus führe seiner Meinung nach zu überstürzten Diskussionen und Entscheidungen.
Die geplante Verlängerung würde die Legislaturperiode des Bundestags von vier auf fünf Jahre ausdehnen. Befürworter betonen, dies würde mehr Stabilität bringen und die Abstimmung mit anderen Institutionen verbessern. Die Debatte über die Reform gewinnt nun auch in den großen Parteien an Fahrt.
