Ermittlungen gegen ÖRR-Blogger Jonas Müller wegen Beleidigung eingestellt
Clara Braun
Ermittlungen gegen ÖRR-Blogger Jonas Müller wegen Beleidigung eingestellt
Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat ihr Ermittlungsverfahren gegen Jonas Müller, Betreiber des ÖRR-Blogs, wegen des Vorwurfs der Beleidigung eingestellt. Im Mittelpunkt stand seine Kritik an Hamado Dipama, Mitglied des BR-Rundfunkrats, in mehreren Tweets. Müller war beschuldigt worden, rassistische Äußerungen getätigt zu haben, doch nun wurde er von allen Vorwürfen freigesprochen.
Eine Notfall-Spendenaktion hatte zuvor 15.000 Euro eingebracht, um Müller bei der Deckung seiner Anwaltskosten zu unterstützen. Er beschrieb das Verfahren als emotional belastend und kritisierte die finanzielle Überlastung von Angeklagten, die sich gegen unbegründete Vorwürfe verteidigen müssen.
Der Rechtsstreit begann, nachdem Müller zwei Tweets über Dipama veröffentlicht hatte. In einem fragte er, ob Dipama seinen Flüchtlingsstatus behalten könne, falls er plane, 2025 nach Burkina Faso zurückzukehren. Ein weiterer Tweet verwies auf einen Instagram-Beitrag der Bildungsplattform Afrokratie – mit der Dipama interagiert hatte –, in dem weiße Menschen zunächst als "Neandertaler" bezeichnet worden waren.
Mitte März erhielt Müller einen offiziellen Bescheid über die Anzeige. Er argumentierte, seine Aussagen seien sachlich richtig, und empfand es als ungerecht, für wahrheitsgemäße Berichterstattung juristisch belangt zu werden. Die monatelangen Ermittlungen setzten ihm stark zu und belasteten ihn persönlich.
Neben Müller hat Dipama auch Beleidigungsvorwürfe gegen das Magazin Cicero und das Nachrichtenportal Apollo erhoben. Die Einstellung des Verfahrens gegen Müller begrüßt der Blogger, der seit Langem die finanzielle Belastung von Angeklagten kritisiert, die sich seiner Meinung nach gegen haltlose Vorwürfe verteidigen müssen.
Mit der Einstellung des Verfahrens drohen Müller keine rechtlichen Konsequenzen mehr wegen seiner Tweets. Der Fall zeigt jedoch die Herausforderungen auf, mit denen sich Angeklagte konfrontiert sehen, wenn sie sich gegen Beleidigungsvorwürfe wehren – oft verbunden mit hohen Kosten für die Rechtsverteidigung. Die 15.000 Euro aus der Crowdfunding-Kampagne deckten Müllers Ausgaben, doch die grundsätzliche Debatte über die Rechtmäßigkeit solcher Verfahren bleibt bestehen.
