Hamburgs Gesundheitshilfe für unversicherte Migrant:innen steht vor dem Kollaps
Mila Klein
Hamburgs Gesundheitshilfe für unversicherte Migrant:innen steht vor dem Kollaps
Hamburgs Notfall-Gesundheitsprogramm für unversicherte Migrant:innen ist ohne Mittel
Die Stadt hat keine weiteren finanziellen Hilfen für den Rest des Jahres bewilligt. Ohne diese Unterstützung drohen vielen Menschen unbehandelte Erkrankungen mit schweren gesundheitlichen Folgen.
Die Clearingstelle, angesiedelt im Hamburger Flüchtlingszentrum, ermöglicht unversicherten Personen den Zugang zu medizinischer Versorgung oder übernimmt die Kosten für dringende Behandlungen über einen städtischen Fonds. 2024 erhielten 678 von 781 Klient:innen eine Genehmigung – rund 718.000 Euro flossen in Behandlungen und Medikamente.
Ursprünglich waren 500.000 Euro vorgesehen, doch nur ein Bruchteil der im Mai beantragten zusätzlichen 500.000 Euro wurde freigegeben. Seitdem ist der Fonds für Neuanträge leer. Die Beratungszahlen stiegen stark an – von 284 im Jahr 2012 auf über 2.300 in 2024 –, doch das Budget wurde nie dauerhaft angepasst.
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Der Senat bezeichnete die Clearingstelle als „freiwilliges Angebot“ und verwies darauf, dass die Finanzierung von Haushaltsentscheidungen abhängt. Das Netzwerk Medinetz, das unversicherte Menschen unterstützt, kritisiert die Entscheidung scharf. Die Initiative fordert die Stadt nun auf, die notwendigen Mittel bereitzustellen und – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – eine nachhaltige Finanzierung sicherzustellen.
Seit Mitte Mai 2023 erhalten unversicherte Migrant:innen in Hamburg keine Kostenübernahme mehr für lebenswichtige Behandlungen. Die chronische Unterfinanzierung des Programms lässt viele ohne Zugang zu dringender medizinischer Versorgung. Medinetz warnt: Ohne sofortiges Handeln seien schwere gesundheitliche Folgen unvermeidbar.
