Bundestag beschließt 1.000-Euro-Entlastungsbonus – doch nicht alle profitieren
Clara Braun
Bundestag beschließt 1.000-Euro-Entlastungsbonus – doch nicht alle profitieren
Der Bundestag hat einen steuerfreien Entlastungsbonus von bis zu 1.000 Euro für Arbeitnehmer beschlossen. Die Maßnahme soll die finanzielle Belastung verringern, wird den Staat jedoch voraussichtlich 2,8 Milliarden Euro kosten. Arbeitgeber können selbst entscheiden, ob sie den Bonus gewähren – nicht alle Beschäftigten werden ihn daher erhalten.
Der neue Bonus knüpft an ähnliche Programme während der Coronavirus-Pandemie und der Energiekrise an. Arbeitgeber haben bis zum 30. Juni 2027 Zeit, die Zahlung zu leisten, doch die Teilnahme bleibt freiwillig. Zur Finanzierung plant die Regierung eine Erhöhung der Tabaksteuer.
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Zusätzlich steht eine Senkung der Spritsteuer um 16,7 Cent pro Liter zur Abstimmung. Die Ermäßigung gilt vom 1. Mai bis zum 30. Juni und kostet den Staat weitere 1,6 Milliarden Euro an Mindereinnahmen. Kritiker, darunter Oppositionsparteien und Umweltschützer, bemängeln, dass die Steuerentlastung die Klimaziele untergräbt.
Stefan Nacke, Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion, hinterfragte die Abhängigkeit der Regierung von kurzfristigen Lösungen. Er schlug vor, dass langfristige Ansätze die wirtschaftlichen Herausforderungen besser bewältigen würden.
Der Entlastungsbonus und die Spritsteuersenkung bieten zwar vorübergehend finanzielle Unterstützung für einige Arbeitnehmer und Autofahrer. Doch die Maßnahmen schlagen mit insgesamt 4,4 Milliarden Euro zu Buche, die teilweise durch höhere Tabaksteuern finanziert werden. Da die Gewährung des Bonus freiwillig bleibt, profitieren nicht alle Beschäftigten davon.
