Hamburgs Dublin-Zentrum in Rahlstedt: Ein Jahr mit fraglichem Erfolg und vielen Abgängigen

Dublin-Überstellungen aus Hamburg erfolgreicher - Hamburgs Dublin-Zentrum in Rahlstedt: Ein Jahr mit fraglichem Erfolg und vielen Abgängigen

Hamburgs Dublin-Zentrum in Rahlstedt läuft seit einem Jahr – doch sein Nutzen bleibt umstritten

Die Einrichtung, die Asylsuchende schneller in andere EU-Länder überstellen soll, nahm 2023 nur alleinstehende erwachsene Männer auf. Trotz einiger Fortschritte kritisieren Beobachter, dass zu viele Fälle an abgängigen Personen oder Vollzugsdefiziten scheitern.

Hauptzweck des Zentrums ist die Beschleunigung von Dublin-Überstellungen, bei denen Asylbewerber in dasjenige EU-Land gebracht werden, das für ihr Verfahren zuständig ist. 2023 gelang es Hamburg, weniger als 30 Prozent der Überstellungspflichtigen tatsächlich zurückzuführen – doppelt so viel wie der Bundesdurchschnitt von 14,9 Prozent. Allerdings verschwanden im vergangenen Jahr 81 Bewohner aus der Rahlstedter Einrichtung, was zu gescheiterten Überstellungen beitrug.

Bundesweit beantragte Deutschland 2023 zwar 35.942 Dublin-Überstellungen, führte aber nur 5.377 durch. Die AfD-Fraktion unter Führung von Dirk Nockemann übt scharfe Kritik an der hohen Zahl der Untergetauchten und betont, dass nicht die EU-Zustimmung, sondern die Durchsetzung das eigentliche Problem sei. Nockemann warnte, ohne bessere Compliance drohe das Zentrum zu einem teuren, aber wirkungslosen Symbol zu verkommen.

Der Hamburger Senat räumt zwar Fortschritte ein, gibt aber zu, dass die einjährige Laufzeit für eine abschließende Bewertung zu kurz sei. Offizielle Stellen verweisen darauf, dass zwar die Bearbeitungszeiten verkürzt wurden, der langfristige Erfolg aber davon abhängt, die Zahl der Abgängigen zu verringern und die Überstellungen zu steigern.

Die Zukunft des Dublin-Zentrums hängt davon ab, ob es gelingt, die Vollzugsprobleme zu lösen und diejenigen zu erfassen, die untertauchen. Da Hamburgs Erfolgsquote über dem Bundesschnitt liegt, rückt nun die Straffung der Abläufe in den Fokus. Bleibt die Compliance jedoch weiter schwach, könnte die Einrichtung laut Kritikern ihren Zweck kaum noch rechtfertigen.